Der Staatsrat der Volksrepublik China hat ein neues Weißbuch zur Rüstungskontrolle veröffentlicht und signalisiert damit Pekings Absicht, die entstehenden sicherheitspolitischen Normen aktiv mitzugestalten, wie Sabine Mokry in Jamestown’s China Brief erläutert. Während zentrale Prinzipien – darunter die Politik des Verzichts auf den Ersteinsatz von Kernwaffen – weiterhin Bestand haben, deutet das Papier auf eine Verschiebung hin: China präsentiert sich zunehmend als Normsetzer in der globalen Rüstungskontrolle und als Staat mit Führungsanspruch.
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©IFSH/Felix Matthies
